Weil Novartis möglicherweise ein Patent auf unzulässige Weise eingesetzt hat, führt die Wettbewerbskommission (Weko) beim Unternehmen eine Hausdurchsuchung durch.
Die Weko selbst nennt das Pharmaunternehmen in der Pressemitteilung zwar nicht namentlich, aber Novartis hat laut mehreren Medienberichten, die sich auf eine Meldung der Nachrichtenagentur Keystone-SDA beziehen, zur Untersuchung bereits Stellung genommen. Wie es beispielsweise auf www.swissinfo.ch heisst, bedeute die Einleitung dieser Untersuchung nicht, dass ein Fehlverhalten festgestellt worden sei oder dass finanzielle Auswirkungen vorlägen. Zudem sollen sich die Hausdurchsuchungen auf den Standort Basel beschränken.
Die Weko hat am 13. September 2022 die Untersuchung gegen Novartis eröffnet und in dessen Räumlichkeiten eine Hausdurchsuchung durchgeführt. So habe Novartis angeblich versucht, das eigene Präparat zur Behandlung von Hautkrankheiten gegen Konkurrenzprodukte zu schützen, indem es auf Basis eines seiner Patente Gerichtsverfahren angestossen habe.
Gemäss der Behörde soll die Untersuchung klären, ob ein Einsatz von sogenannten Sperrpatenten vorliegt, welcher einen unzulässigen Missbrauch einer angeblich marktbeherrschenden Stellung gemäss dem Kartellgesetz darstellen könnte.
Die Weko hat mit der europäischen Kommission kooperiert. Diese Zusammenarbeit wird durch das bilaterale Abkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union zur Zusammenarbeit im Bereich des Wettbewerbsrechts aus dem Jahr 2014 ermöglicht.
