Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) fordert von der Regierung in Berlin einen Plan, wie seine Mitglieder ohne rechtliche Bremsklötze und Bürokratie von Gas auf Öl oder Kohle umsteigen können.
Die Chemieunternehmen bräuchten bald Rechtssicherheit, teilt der VCI mit. Der Verband begrüsse die geplanten Gesetzesänderungen der Bundesregierung gegen eine drohende Gasmangellage. Die chemisch-pharmazeutische Industrie folge dem Aufruf, so viel Gas einzusparen, wie möglich. Damit das gelingen könne, benötigten die Unternehmen nun eine «pragmatische und rechtssichere Lösung» beim Umstieg von Gas auf Öl oder Kohle.
«Wir brauchen jetzt sofort einen Notfallplan für Genehmigungen. Unsere Unternehmen stehen in den Startlöchern, werden aber derzeit von den geltenden Regelungen ausgebremst. Ausserdem ist föderalistisches Gerangel um Zuständigkeiten das Letzte, was uns jetzt hilft. Um diese Krisensituation gemeinsam zu schultern, ist eine Allianz von Bund und Ländern gefragt», wird VCI-Hauptgeschäftsführer Wolfgang Grosse Entrup in der Pressemitteilung zitiert.
Die konkrete Forderung: Zeitlich befristet sollten Brennstoffwechsel von Unternehmen nur an Behörden gemeldet werden müssen. Ansonsten wären monatelange Verfahren notwendig. Für erleichterte Genehmigungen sei eine Änderung des Energiesicherungsgesetzes nötig, so der Verband.
