Das Tübinger Unternehmen teilt mit, dass es beim Landgericht Düsseldorf Klage gegen Biontech eingereicht hat. Es fordert eine «faire Entschädigung» für die Verletzung einer Reihe der geistigen Eigentumsrechte.
Biontech und Pfizer sollen mit der Herstellung und dem Verkauf ihres Corona-Impfstoffs Comirnaty Patentrechte von Curevac verletzt haben. Curevac macht öffentlich, um welche Patente es sich handelt. Ob noch mehr Patente betroffen sind, macht das Unternehmen nicht eindeutig klar (siehe Tabelle).
| Patente | |
| EP 1 857 122 B1 | |
| DE 20 2015 009 961 U1 | |
| DE 20 2021 003 575 U1 | |
| DE 20 2015 009 974 U1 |
Impfstoffproduktion bleibt gewährleistet
Curevac betont in der Medienmitteilung, dass es keine einstweilige Verfügung anstrebe und es beabsichtige auch nicht, rechtliche Schritte einzuleiten, die die Produktion, den Verkauf oder den Vertrieb von Comirnaty durch Biontech und seinen Partner Pfizer behindern könnten.
Laut dem Kläger waren seine Patente für das Design und die Entwicklung des Comirnaty-Impfstoffs «wesentlich».
Konkret betrifft dies die technische Herstellung von mRNA-Molekülen einschliesslich Sequenzmodifikationen zur Erhöhung der Stabilität und zur Verbesserung der Proteinexpression sowie die mRNA-Impfstoffformulierung.
Curevac ist wie Biontech ein Pionier in der mRNA-Technologie. Es hat rund 22 Jahre Erfahrungen in dem Bereich und unzählige Patente erworben.
Text: Medienmitteilung Curevac/ Roger Bieri
